Schengen/Dublin

3.1 Form und Inhalt: Von 1998-2004 beschäftigte sich die Arbeitsgruppe Justiz & Inneres mit der Thematik Schengen/Dublin. Neben Fragen im Zusammenhang mit Schengen/Dublin betreute diese Arbeitsgruppe auch noch die Verhandlungen über ein Abkommen mit der EU im Bereich der Betrugsbekämpfung sowie verschiedene weitere punktuelle Aspekte in den Bereichen polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit. Die Arbeitsgruppe wurde nach Abschluss der Verhandlungen mit der EU aufgelöst (der formelle Entscheid datiert aus dem Jahre 2004). Nach Abschluss der Verhandlungen über Schengen/Dublin hat die KdK die Begleitorganisation Schengen/Dublin eingesetzt - diese wurde 2004 formell geschaffen, aber erst einige Monate später operativ. Die Begleitorganisation stellt die Mitwirkung der Kantone an der Umsetzung und Weiterentwicklung der Abkommen zu Schengen/Dublin sicher. Ihre Vertreter haben die Aufgabe, zusammen mit dem Bund die Schweizer Interessen in den für die Weiterentwicklung von Schengen/Dublin zuständigen Gremien der EU zu wahren. Jeder Kanton hat einen Ansprechpartner für Fragen im Zusammenhang mit Schengen/Dublin bestimmt. Die Begleitorganisation ist in die Arbeitsgruppen Polizeizusammenarbeit, Justizielle Zusammenarbeit, Migration und Asyl, Grenze und Datenschutz gegliedert und stellt auch 2011 noch die Mitwirkung der Kantone im Bereich Schengen/Dublin sicher.

3.2 Bewertung: In der Ablage von 1998-2003 waren die Unterlagen Dritter (v.a. Bund, EU) und die von der KdK angelegten Unterlagen (Korrespondenz, Protokolle, Stellungnahmen), welche behalten wurden, sichtbar getrennt. Ab 2004 erhöhte sich der Anteil von Unterlagen Dritter massiv, da das Projekt operativ wurde. Auch ab diesem Zeitpunkt wurden nur die Unterlagen der KdK (vorwiegend Korrespondenz) aufbewahrt, weil sie die Koordinationsfunktion der KdK aufzeigen.

12/31/2040

Staatsarchiv

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