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Autopartei / Freiheitspartei St.Gallen (APSG)

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Title

Reference Code / Identification number

W 352

Stage

Bestand

Period of origin

1987-2000

Type of item

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Ausprägung

analog

Laufmeter

1.62

Anzahl

239

Contains

Vereinsgeschichte: Die Auto-Partei St.Gallen wurde 1987 als Kantonalsektion der 1985 in Zürich gegründeten Auto-Partei (ab 1994: Freiheitspartei) Schweiz FPS gegründet. Spätestens ab 1992 waren in sämtlichen Bezirken und der Region Toggenburg separate Ableger der APSG aktiv. Analog zu den Ostschweizer Kantonen Thurgau und Schaffhausen war St.Gallen eine der "Hochburgen" der Auto-Partei. So zog die APSG bei den Kantons- und Gemeinderatswahlen 1988 auf Anhieb in Fraktionsstärke in die Parlamente von Stadt und Kanton St.Gallen ein. Dieses Mandat konnte die Partei bei den Wahlen 1992 noch weiter ausbauen – sie war nun mit einer 19-köpfigen Fraktion im Kantonsparlament (damals noch als "Grosser Rat" bezeichnet) vertreten. Auf Bundesebene war die APSG von 1991 bis 1999 mit dem Mörschwiler Architekten Walter Steinemann im Nationalrat vertreten. Die APSG versuchte sich teilweise von der Zentralpartei abzugrenzen, so zum Beispiel mit ihrer Weigerung, die 1994 beschlossene Umbenennung in "Freiheitspartei" zu vollziehen oder mit öffentlicher Kritik von Walter Steinemann am aggressiven rhetorischen Stil des Gründungspräsidenten Michael Dreher. Andererseits ist in der Themensetzung der St.Galler Sektion unschwer das Programm der Landespartei zu erkennen. Diese wurde nach ihrer Gründung zunächst oftmals als Einthemen-Partei wahrgenommen. Das 1991 verabschiedete und mehrmals erneuerte Parteiprogramm der FPS formulierte jedoch rechtsbürgerliche Forderungen in diversen Politikbereichen von der Asyl- über die Umwelt- bis zur Sozialpolitik. Entsprechend setzte sich auch die APSG besonders für die Interessen des motorisierten Privatverkehrs, die Lockerung von Bau- und Umweltvorschriften, eine kompromisslose Asyl- und Drogenpolitik sowie gegen Steuererhöhungen und den Ausbau der Staatsverwaltung und des Sozialstaates ein. Im Parteienspektrum positionierte sich die APSG in ihrem Selbstverständnis als ausgesprochene bürgerliche Oppositionspartei nicht nur gegen linke und grüne Politik, sondern vor allem auch gegen die als "verfilzt" und allzu kompromissbereit kritisierten bürgerlichen Regierungsparteien CVP und FDP. Parteiengeschichtlich handelt es sich bei der Auto-Partei um eine der letzten erfolgreichen "unabhängigen" Parteigründungen vor der alleinigen Etablierung der SVP im rechtsbürgerlichen Spektrum. Noch 1989 trat der hoch betagte James Schwarzenbach, alt Nationalrat der NA und der 1989 aufgelösten "Republikanischen Bewegung", der Auto-Partei bei, die er als Erneuerung der Republikaner verstand (vgl. Dossier W 352/11.1). Damit stellt die Auto-Partei auch eine Verbindung zwischen der rechten Erneuerungsbewegung der 60er und 70er (Nationale Aktion, Schwarzenbach-Initiative) und dem Aufstieg der "neuen" SVP dar. Der allmähliche Bedeutungsverlust der FPS gegenüber der SVP in der zweiten Hälfte der1990er-Jahre ist im Kanton St.Gallen besonders augenfällig, wo mehrere der verbliebenen Mandatsträger der APSG in Stadt und Kanton St.Gallen 1999 zur erst 1992 reaktivierten SVP St. Gallen übertraten (eine Sektion in der Stadt St.Gallen wurde 1994 gegründet). Bereits seit 1996 jedoch besass die SVP St.Gallen mehr Mandate im Kantonsrat als die APSG, die bei den Wahlen 1996 zwar erneut in Fraktionsstärke ins Parlament einzog, jedoch nicht mehr an ihre früheren Erfolge anknüpfen konnte und ganze 9 Sitze verlor. 1999 gab schliesslich auch Walter Steinemann seinen Sitz im Nationalrat ab, im Januar 2000 beschloss die Geschälftsleitung der APSG die endgültige Auflösung der Kantonalpartei (im Dezember des Vorjahres von den Delegierten beantragt). Bestandesgeschichte: Der Bestand enthält die Unterlagen der Auto-Partei St.Gallen APSG, einer Kantonalsektion der 1985 gegründeten Auto-Partei (ab 1994: Freiheitspartei) Schweiz FPS. Die Akten der Kantonalpartei wurden im Zuge von deren Auflösung auf Beschluss der Geschäftsleitung der APSG vom 14. Januar 2000 an das Staatsarchiv abgeliefert. Zu einem unklaren Zeitpunkt erfolgte eine kleinere Nachlieferung mit Unterlagen des Präsidenten der Bezirkspartei Rorschach (1 Ordner). Die archivinterne Erschliessung erfolgte im Frühjahr und Sommer 2020. Form und Inhalt: Der vorliegende Bestand dokumentiert einerseits die Arbeit der kantonalen Leitungsorgane sowie der Delegiertenversammlungen, mehrheitlich von den 1990er Jahren bis zur beginnenden Auflösung der Partei 1999/2000, während die Gründungsphase der Kantonalpartei im Bestand schlecht bis gar nicht abgebildet wird. Die Überlieferung zu den Bezirksparteien stellt sich disparat dar. Vergleichsweise umfangreich sind die Unterlagen der Bezirks-/Stadtpartei St.Gallen, während in anderen Bezirken oftmals nur die Gründung und einzelne Mitgliederversammlungen dokumentiert sind. Die Unterlagen der Kantonal- und Gemeindefraktion St.Gallen weisen besonders in der Überlieferung der Sitzungsprotokolle teilweise grössere Lücken auf, die bei der Erschliessung nach Möglichkeit ergänzt wurden (vgl. Ordnung und Klassifikation). Bewertung und Kassation: Die abgelieferten Unterlagen wurden vor dem Hintergrund der archivinternen Richtlinien des Staatsarchivs St.Gallen bewertet. Infolgedessen wurden im Rahmen der Erschliessung Mehrfachexemplare aus dem Bestand kassiert. Weiterhin kassiert wurden Rechnungsbelege sowie im Staatsarchiv und dem Stadtarchiv St.Gallen greifbares "Fremdmaterial", darunter Medienmitteilungen der Staatskanzlei sowie Geschäftsunterlagen des Grossen Gemeinderates St.Gallen (Stadtparlament) wie Vorlagen des Stadtrates und Vorstösse. Diese wurden lediglich dort übernommen, wo ergänzendes Material wie Voten und Stellungnahmen der Auto-Partei-Fraktion vorlagen oder es sich um eigene Vorstösse der Auto-Partei handelte. Ein kleinerer Bestand an Unterlagen der Zentralpartei, darunter Protokolle von Präsidialkonferenzen und Delegiertenversammlungen, wurde als Ergänzung zu den Kantonalakten ebenfalls archiviert, da in diesen Akten teilweise direkt die Interessen der Auto-Partei St.Gallen verhandelt werden (so besonders die Frage der Umbenennung in Freiheitspartei, die von der Kantonalpartei St.Gallen abgelehnt wurde). Im Bereich Mitgliederadministration liegen besonders für die späteren 1990er Jahre oftmals nur die entsprechenden Listen der Zentralpartei vor, die daher ebenfalls archiviert wurden. Ordnung und Klassifikation: Die systematische Ordnung der Unterlagen, wie sie sich bei der Ablieferung darstellte, wurde nach Möglichkeit beibehalten. Punktuell wurde die bereits angelegte Ordnung jedoch verfeinert oder ergänzt - so wurden nach Möglichkeit besonders lediglich grob chronologisch geordnete Sammelablagen ("Präsidialakten") aufgelöst und in aussagekräftigere Dossiers aufgeteilt, um den Bestand benutzerfreundlicher zu gestalten. Einzelne Akten aus Seriendossiers (Pressemitteilungen und Zeitungsartikel) wurden zur Ergänzung der thematischen Dossiers herangezogen (so etwa zur Dokumentation fehlender Fraktionssitzungsprotokolle), jedoch ansonsten grösstenteils in ihrem ursprünglichen Zustand belassen. Dadurch ergibt sich folgende Hauptgliederung (Serien): Rechtliche und organisatorische Grundlagen (1), Administration und Finanzen (2), Leitung (3), Delegiertenversammlung und Parteitage (4), Fraktion im Grossen Rat/Kantonsrat (5), Vernehmlassungen und Stellungnahmen (6), Wahlen (7), Abstimmungen (8), Bezirks- und Regionalparteien (9), Zentralpartei (10), Presse und Werbung (11), Bilder (12), Objekte (13) und Plakate (14). Die weitere Untergliederung erfolgte aufgrund thematischer Kriterien sowie weitgehend chronologisch.

Autopartei / Freiheitspartei St.Gallen (APSG)

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